AUF-Darmstadt

Liebe Mitglieder von AUF Darmstadt

Euer Vorstand wünscht Euch und uns allen ein gutes und erfolgreiches neues Jahr 2009, in dem wir gemeinsam wieder einiges auf die Beine stellen!

Leider war der größte Teil des Vorstands über den Jahreswechsel lange krank, sodass ihr eine Weile nichts von uns gehört habt. Deshalb teilen wir Euch unsere Terminplanung bis zur Jahreshauptversammlung mit und hoffen auf Eure rege Beteiligung bei unseren geplanten Aktivitäten und ihrer Vorbereitung:

Freitag, den 6. Februar 2009 und
Freitag, den 6. März 2009
jeweils von 19 Uhr bis 21 Uhr finden im Café Bellevue die ersten beiden Vorstandssitzungen im neuen Jahr statt. Dabei geht es vor allem um die Vorbereitung der folgenden Ereignisse:

Sonntag, den 1. März 2009
als Jahresauftaktfest wollen wir uns ab 10.30 Uhr zum gemütlichen Frühstück bzw. Brunch treffen. Dazu soll jede(r) einen Beitrag zum Essen mitbringen, schön wären auch kulturelle Beiträge. Den Ort teilen wir noch mit.
Wir wollen den Tag auch nutzen, um uns für die Vorbereitung von Bildungstag und Jahreshauptversammlung abzusprechen.

Samstag, den 7. März 2009
an diesem Tag soll unser lange geplanter Bildungstag stattfinden. Wir wollen uns mit dem Zusammenhang von Klimakatastrophe und Kommunalpolitik auseinandersetzen. Dazu müssen wir mittlerweile auch die Entwicklung der Weltwirtschaftskrise einbeziehen, die sicher große Auswirkungen sowohl auf den Umweltschutz als auch auf die Kassen der Kommunen haben wird. In diesem Rahmen werten wir auch den Beitrag von AUF Darmstadt zur Durchsetzung des Bürgerbegehrens gegen die geplante Nordostumgehung aus und überlegen unseren Beitrag, damit es erfolgreich wird.
Wir müssen den Bildungstag auch praktisch vorbereiten, z.B. Themengruppen, Literatur, organisatorischen Rahmen, Verpflegung usw.

Sonntag, den 22.03. oder 29.03. 2009
findet unsere diesjährige Jahreshauptversammlung statt. Der Vorstand wird den Mitgliedern Rechenschaft ablegen über seine Tätigkeit seit der Jahreshauptversammlung 2008.
Wir wünschen uns dazu eine rege Beteiligung und offene Aussprache zur Arbeit von AUF Darmstadt und die Neuwahl eines gestärkten Vorstandes.

Herzliche Grüße
Euer Vorstand

Klimaschutz statt E-ON-Schmutz
Über eine gemeinsame Anfahrt aus Darmstadt informiert das Polit-Netz, siehe www.politnetz.de
Bei der Jahreshauptversammlung des Politnetz haben 2 AUF-Vertreter teilgenommen. AUF-Darmstadt wurde in die Liste der Organisationen aufgenommen.

Korrekturen zum letzten Info
Der Brief an “Miteinander Leben” wurde nicht einstimmig, sondern mit einer Gegenstimme und einer Enthaltung beschlossen.
In der Stadtbücherei muss man nur für Spielfilm-DVDs 1 € bezahlen, alle anderen Ausleihen sind nach wie vor kostenfrei.
Vorschlag eines Mitglieds:
Die nächste Mitgliederversammlung soll nicht unmittelbar am selben Tag, sondern ca. 1 Woche vor dem Fest statfinden. Das ist besser für die Vorbereitung, bringt nicht so viel Hektik und ist besser für die Kinder.

Die 200. Montagsdemo gegen Hartz IV auf dem Luisenplatz in Darmstadt stand im Zeichen des Protestes gegen den weitgehenden Abbau der sozialen Errungenschaften und - am 1.9. - dem Antikriegstag – im Zeichen des Protestes gegen den Afghanistan-Einsatz der deutschen Armee und gegen ähnliche “Aufgaben” in der Zukunft.
Beifall bekam das vorgetragene Zitat von Friedrich Engels zum Zusammenhang zwischen einer solchen Außen-Politik und Innen-Politik: “Um den internationalen Frieden zu sichern, müssen vorerst alle vermeidlichen nationalen Reibungen beseitigt, muss jedes Volk unabhängig und Herr im eigenen Haus sein.”
Wie bei jeder Montagsdemo gab es Diskussionsbeiträge am offenen Mikrofon, denn “vor einer Revision der Armutsgesetze mit dem Sturz dieser Regierung durch die Kraft einer breiten, kämpferischen Bewegung steht notwendigerweise die breite Debatte in der Bevölkerung, welche als einzige die Montagsdemo-Bewegung mit ihren offenen Mikros organisiert”.
Ein AUF-Mitglied berichtete von der Demonstration im Stadtparlament am 16.08 (siehe Bericht im AUF-Info vom 29.08.)
Der Schwerpunkt des 200. Montagsdemo-Jubiläums lag auf unserer “Kultur von unten”. Es gab Gedichte der Montagsdemos u.a. aus Heilbronn und Rostock. In einem Gedicht der Montags-Demo Kassel hieß es:
...
So wie sie im Feuer steht,
so wie sie nach vorne geht
will ich gratulieren
und sag weiterdemonstrieren!
Anlässe gibt’s täglich neue. -
Nicht, dass ich mich drüber freue,
aber unsre Demo-Kraft
hat schon Einiges geschafft.
...
Die Montags-Sänger trugen Montagsdemo-Lieder vor, aktuelle Lieder und zum 1.9. “Ich bin Soldat, doch bin ich es nicht gerne”.
Arthur Rümmler vom Werkkreis “Literatur der Arbeitswelt” trug eigene Werke aus seinem Gedichtband “Typen, Täter und Moneten” vor.
Wir freuten uns sehr, dass die Liedermacherin und Kabarettistin Jane Zahn aus Heidelberg bei uns auftrat. Sie fragte in einem Liedbeitrag:
Wo kommen denn die Gewinne her? Wer hat sie bloß gemacht?
Vielleicht der fleiß`ge Milliardär, der heckt sie über Nacht?
Ist es vielleicht die Kanzlerin, der Reichstag in Berlin?
Wer macht den Herren den Gewinn, und wo, wo find
ich ihn? ..........
Das ist der Arbeiter am Fließband, das ist der Bergmann tief im Schacht.
Das ist die Packerin im Kaufhaus, die Gewinne macht

Ironisch wandte sich Jane Zahn an die Arbeit”geber”:
Ach bitte bitte stell mich ein,
Lass mich Dein Kostenfaktor sein.
Solch an diesem Montag zahlreiche kulturelle Leckerbissen waren bei uns verbunden - wie immer - mit einer Reihe von Plakattafeln gegen die unsäglichen Zustände im Land sowie heute mit Kuchen, Schmalzbrot, Saft oder Sekt gegen eine Spende in die Montagsdemo-Kasse.
In der Nachlese äußerten sich zahlreiche Diskussionsredner begeistert über das gelungene Gemeinschaftswerk des 200. Montagsdemo-Jubiläums. Mit Schwung geht es weiter jeden Montag von 17 Uhr 30 bis 19 Uhr auf dem Luisenplatz. Schade war, daß nur wenige AUF-Mitglieder teilgenommen haben. Wir hoffen, mehr Mitglieder haben Lust gekriegt, zur 1. Montagsdemo im Monat zu kommen und das Wort zu ergreifen.

Liebe Frauen
Am 3.-5. Oktober 2008 findet in Düsseldorf der 8. Frauenpolitische Ratschlag statt. Daran haben sich in der Vergangenheit viele AUF-Mitglieder beteiligt, weil es um unsere gesamten Lebensverhältnisse geht und auch immer um die kommunalpolitische Seite.
Das zweite Darmstädter Koordinierungtreffen für Anreise, Übernachtung, Finanzierung, Verpflegung usw. findet am Sonntag, den 14.09. um 15.30 Uhr in der Bibliothek des Altenheims Emilstraße statt.
Wir treffen uns bei Kaffee und Kuchen in gemütlicher Runde. Es wäre schön, wenn auch einige Frauen von AUF dabei wären.

Am Samstag, den 13.09. findet ein Demo gegen den geplanten Kohlekraftwerksblock am Kraftwerk Staudinger statt. Um 14 Uhr beginnt dort ein Sternmarsch aus verschiedenen Orten unter dem Motto

Bei unserem letzten Vorstandstreffen am 5. September waren wir zu sechst. Das heißt, 3 Mitglieder haben sich am Vorstandstreffen beteiligt und zusammen zu beraten, wie wir den von der Mitgliederversammlung beschlossenen Bildungstag zum Thema Privatisierung, Jugend und Umwelt vorbereiten.
Wir haben geklärt, was AUF bis zur nächsten Stadtverordnetenversammlung am 30. September macht, wenn es um den Bebauungsplan für die Nordost-Umgehung geht. Das ist eine gute Gelegenheit, den Politikern von SPD, CDU und FDP im Stadtparlament zu zeigen, dass immer mehr Darmstädter Bürger dieses neue Millionengrab ablehnen, das die Lebensqualität im Norden der Stadt zerstört und die Umwelt schädigt.
Dazu müssen wir uns schlau machen. Aber einen ganzen Bildungstag noch im September vorzubereiten und durchzuführen, schaffen wir nicht. Dr. Dieter Stein, den wir am Vorabend einladen wollten, hat im September auch keine Zeit. Am 13.09. wird er sich an der Großdemonstration gegen den neuen Kohlekraftwerksblock bei Staudinger in Groß-Krotzenburg beteiligen. Am 19.09. hält er seinen Vortrag “Klimakatastrophe und Zukunft” in Frankfurt bei der MLPD.

Der Vorstand hat deshalb beschlossen:

• Der Bildungstag, bei dem wir uns intensiv mit diesen Fragen beschäftigen, findet erst im Oktober statt
• Für alle, die sich den Vortrag von Dr. Dieter Stein am 19.09. in Frankfurt davor schon anhören möchten, gibt es eine Mitfahrgelegenheit. Wir treffen uns dazu um 19 Uhr am Riegerplatz.
• Am 16.09. trifft sich die Bürgerinitiative gegen die Nordost-Umgehung (BI-ONO) um 19.45 Uhr in der Weinstube “Osttangente” Ecke Liebfrauen-/ Arheilger Straße. Da sollten auch interessierte AUF-Mitglieder teilnehmen, um mit BI-ONO über Protestaktionen mit ihnen zu beraten.

Einige Daten und Fakten zur Nordost-Umgehung:

• Die Zustimmung zum Bau der Trasse ist Teil der Koalitionsvereinbarung von SPD, FDP und GRÜNEN. Beim Satzungsbeschluss im Magistrat am 10.09. haben die GRÜNEN zugestimmt. Der Beschluss bedeutet nicht, daß auch wirklich gebaut wird. Aber er ist eine notwendige Voraussetzung. Die Stadtverordnetenversammlung muß den Beschluss am 30.09. noch bestätigen.
• Die Trasse soll die autobahnähnliche B 26, die an der Heinrichstraße endet, an Ostbahnhof und Mathildenhöhe vorbei, quer durch Kleingärten, den Park der Oetinger Villa und den Bürgerpark mit dem Martin-Luther-King-Ring und dem fast fertigen Carl-Schenck-Ring verbinden.
• Die Kosten sollen 149 Millionen € betragen, davon 57 Millionen € aus dem städtischen Haushalt. Viele weitere für die Stadt mit der Trasse verbundenen Kosten sind bisher nicht ermittelt. Weitere Haushaltslöcher durch den Bau der Trasse sind also vorprogrammiert.
• Die Straße soll vor allem die Innenstadt vom LKW-Verkehr entlasten. Dieser wird auf dem Cityring aber nur um 10% abnehmen. Stattdessen wird mehr LKW-Verkehr nach Darmstadt gezogen, Lärm und Luftverschmutzung steigen.
• Während der Bauzeit von 5 Jahren zieht sich ein riesiger Graben durch das Gebiet. Der Bürgerpark mit seinen Freizeit- und Sportstätten kann nicht genutzt werden. Danach verläuft die Straße nur teilweise im Tunnel.
• Am Fohlenhof in der Kranichsteiner Straße soll ein Abgaskamin die gesamte Abluft des Tunnels ungefiltert herausblasen – mit 15m pro Sekunde, damit sich der Dreck möglichst weit verteilt.

Informationen dazu findet ihr auf der Homepage der Bürgerinitiative www.nordostumgehung.de

Termine der städtischen Gremien zum Bebauungsplan N59 für die Nordostumgehung
Satzung wurde im Magistrat am 10.09.08 beschlossen
Beratung in den Ausschüssen:
Planungs-, Bau- und Verkehr am 23.09. um 17 Uhr,
Haupt- und Finanzausschuß am 25.09. um 18 Uhr
Stadtverordnetenversammlung am 30.09. ab 15 Uhr

Aufruf zur Meinungsäußerung bei der Martinskerb
In vielen Schaufenstern im Martinsvierel hängt ein “Aufruf zur Meinungsäußerung”, während der Kerb am 12.-15.09. Häuser und Straßen nicht nur Luftballons zu schmücken, sondern auch mit Transparenten und Schildern zur geplanten Nordost-Umgehung. Wir finden das eine sehr gute Idee und rufen alle AUF-Mitglieder im Martinsviertel auf, sich daran zu beteiligen.

Liebe Mitorganisatorinnen und Mitorganisatoren
der letzten beiden Martinsviertler Tage gegen Rassismus und rechte Gewalt,

Nachdem wir bisher bei der Organisierung der Martinsviertler Tage gegen Rassismus und rechte Gewalt aktiv beteiligt waren, möchten wir euch nicht im Unklaren lassen, warum die heutige Mitgliederversammlung von AUF Darmstadt sich entschieden hat, nicht Mitglied des Vereins “Miteinander leben e.V.” zu werden.

AUF Darmstadt hat als demokratisches, überparteiliches und finanziell unabhängiges Kommunalwahlbündnis das Ziel, dass möglichst viele Menschen mit uns zusammen ihre eigene Rechnung aufmachen und auf antirassistischer und antifaschistischer Grundlage selbst Politik machen. Dieses Ziel sahen wir bisher bei den Martinsviertler Tagen verwirklicht und haben uns gerne beteiligt.

Im letzten Jahr gab es bereits Auseinandersetzungen um die Finanzierung des Beitrags von AUF Darmstadt. Unser Bündnis konnte trotz seines nachweislich überparteilichen Charakters auf Beschluss eines Teils der Mitorganisatoren keine städtischen Zuschüsse in Anspruch nehmen, weil es sich bei AUF angeblich um eine Partei handelt. Wir haben unsere Stärken unter Beweis gestellt, indem wir das Internationale Fest, die größte Veranstaltung der Martinsviertler Tage 2007, völlig aus eigener Kraft, gestützt auf unsere Mitglieder, die freiwillige Initiative der beteiligten Künstler und vieler weiterer Leute auf die Beine gestellt haben, wie es unserem Selbstverständnis entspricht.

Nach gründlicher Diskussion ist AUF Darmstadt zu dem Schluss gekommen, dass der gegründete Verein “Miteinander leben e.V.” die Möglichkeiten, die breite Initiative der Martinsviertler zu diesem wichtigen Thema zu wecken und zu fördern, zu sehr einengt. Laut Satzung hat ausschließlich der Vorstand Entscheidungsrecht über Aufnahmeanträge oder Ausschluss von Mitgliedern. Das widerspricht unseren demokratischen Prinzipien. Nach der Vorstellung von AUF Darmstadt bedarf eine solche Entscheidung eines Beschlusses der Mitgliederversammlung, die übrigens bei AUF auch erst beschlussfähig ist, wenn mindestens 20% der Mitglieder anwesend sind.

Die Mehrheit unserer Mitglieder hat sich daher dafür ausgesprochen, als Bündnis AUF Darmstadt an der Organisierung der jährlichen Martinsviertler Tage nur auf der ursprünglichen offenen, breiten, demokratischen und unabhängigen Grundlage teilzunehmen. Den einzelnen Mitgliedern von AUF Darmstadt bleibt es selbstverständlich überlassen, jederzeit Mitglied bei “Miteinander leben e.V.” zu werden und sich an der Durchführung der “Martinsviertler Tage gegen Rassismus und Gewalt” weiterhin zu beteiligen.

Mit freundlichen Grüssen
für AUF Darmstadt

Hidir Can
(Vorstandssprecher)

Johanna Hickler
(Vorstandsmitglied)